Vorlage:Nutzungsbedingungen

Besondere Nutzungsbedingungen für die Registrierung als Autor bei Prepaid-Wiki:

§ 1 Inhaltsbeschreibung

(1) Aufgrund gesetzlicher Regelungen ist jede Webseite, die Einnahmen aus Werbeschaltungen erzielt als gewerbliche Webseite anzusehen. Daher ist auch Prepaid-Wiki als gewerbliches Angebot einzustufen.

(2) Prepaid-Wiki besteht aus einem Nachschlagewerk zum Thema Prepaid in Deutschland (Wiki) und einer kommerziellen Nachrichtenseite (Newsportal). Im Wiki kann sich jeder Interessierte anmelden und Beiträge verfassen/ändern. Mit seiner Anmeldung akzeptiert der Nutzer die hier vorliegenden Nutzungsbestimmungen und bestätigt, diese zur Kenntnis genommen zu haben. Aus Gründen der Spam-Abwehr behält sich der Inhaber des Portals vor, die Schreibrechte erst nach manueller Prüfung zu vergeben und unter anderem auch die ordnungsgemäße Registrierung mit Email-Verifikation zu prüfen. Das Newsportal wird nur von ausgewählten Redakteuren betrieben. Mit der Anmeldung bei Prepaid-Wiki erhält der Nutzer nicht automatisch auch ein Schreibrecht im Newsportal. Auf dieses kann demnach nur lesend zugegriffen werden.

(3) Jeder schreibberechtigte Nutzer kann auf Prepaid-Wiki Inhalte erstellen, ändern oder neue Unterseiten/Kategorien/Verknüpfungen anlegen. Er akzeptiert mit seiner Anmeldung unter anderen, dass Prepaid-Wiki:

- diese Inhalte dauerhaft speichert und auch nach einer Beendigung der Mitgliedschaft weiterhin veröffentlicht,

- die Inhalte unter den Bedingungen der Creative Commons 3.0 (CC BY-NC 3.0) zur Nutzung durch andere Webseiten zur Verfügung stellt,

- Inhalte mit Werbelinks oder Anzeigen versieht; Art, Inhalt und Menge der Anzeigen bestimmt ausschließlich der im Impressum genannte Betreiber dieser Webseite,

- Änderungen an den Inhalten durch andere Nutzer oder den Betreiber dieser Webseite erlaubt,

- kein Vergütungsanspruch für erstellte oder veränderte Inhalte besteht, es sei denn, es wurden schriftlich andere Vereinbarungen mit dem Webseitenbetreiber getroffen,

- Inhalte auch werblichen Charakter haben können bzw. einzelne Unterseiten (beispielsweise eine Anbieterseite) auch vom Anbieter selber gepflegt werden können. Der Betreiber behält sich vor, solche Unterseiten je nach werblichen Inhalt entsprechend als Anzeige zu kennzeichnen,

§ 2 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden Bedingungen gelten für aktive die Nutzung des Prepaid-Wiki - im folgenden "Unsere Webseite" genannt als Autor mit Schreibrechten. Vor der Nutzung des Prepaid-Wiki ist wichtig, dass Sie als Nutzer/Nutzerin die nachfolgenden Nutzungsregeln bzw. –bedingungen akzeptieren. Die Registrierung und Benutzung bei Prepaid-Wiki ist kostenlos.

(2) Mit der Registrierung sind Sie mit den Nutzungsbedingungen unserer Webseite einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beiträge erstellen oder ändern werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen.

(3) Durch das Benutzen von unserer Webseite kommt kein Vertrag zwischen den Nutzern/Nutzerinnen und uns zustande.

§ 3 Pflichten als Forum-Nutzer/Forum-Nutzerinnen

(1) Einer Ihrer Pflichten als Nutzer/Nutzerin ist es, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen oder dahingehend verändern, die gegen diese Nutzungsregeln, gegen die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.

Folgende Punkte sind Ihnen nicht genehmigt:

1. Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt,

2. Versendung von Spam über Prepaid-Wiki an andere Nutzer/Nutzerinnen,

3. Verwendung von gesetzlich durch Urheber- und Markenrecht geschützte Inhalte ohne rechtmäßige Berechtigung (z.B. Pressemitteilungen etc.),

4. Handlungen, die wettbewerbswidrig sind,

5. Erstellen von Sinnlosinhalten oder dahingehende Veränderung bereits bestehender Themen,

6. eigene Werbung, folglich Schleichwerbung, zu betreiben und

7. Inhalte zu veröffentlichen, die beleidigend, rassistisch, diskriminierend oder pornographische Elemente aufweisen gegenüber anderen Nutzern/Nutzerinnen und der Allgemeinheit.

Ihre Pflicht als Nutzer/Nutzerin ist es, auf § 3 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung, vor der Veröffentlichung Ihres Beitrages im Prepaid-Wiki zu beachten und zu überprüfen, ob Sie sich an diese Punkte gehalten haben.

(2) Sollten Sie gegen § 3 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingung verstoßen, behalten wir uns das Recht vor, gegen Sie folgende Schritte vorzunehmen:

1. Ihre eingestellten Inhalte zu löschen oder diese abzuändern,

2. Verbot weiterhin im Prepaid-Wiki Beiträge zu verfassen und

3. Befristete oder Unbefristete Sperrung des Zugangs als Nutzer/Nutzerin.

(3) Haben Sie als Nutzer/Forum-Nutzerin nicht die Nutzungsregeln beachtet und sind hierdurch mögliche Rechtsverstöße entstanden, die durch Ihre eingestellten Inhalte auf unserer Webseite entstanden sind (Pflichtverletzung), verpflichten Sie sich als Nutzer/Nutzerin, uns von jeglichen Ansprüchen, auch den Schadenersatzansprüchen, freizustellen und diesen die Kosten zu ersetzen. Zudem ist der Nutzer/die Nutzerin verpflichtet uns, bei Schadenersatzansprüchen hinsichtlich der Abwehr des durch ihn entstandenen Rechtsverstoßes (Pflichtverletzung s.o.), zu unterstützen und die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung für uns zu tragen.

(4) Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen. Entsprechendes gilt auch für das Setzen von externen Links und die Signaturen.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

Sie, als Nutzer/Forum-Nutzerin haben die alleinige Verantwortung des Urheberrechts i.S.d. Urhebergesetzes bei Veröffentlichung von Beiträgen und Themen im Forum zu beachten. Als Nutzer/Nutzerin räumen Sie lediglich uns mit Veröffentlichung Ihres Beitrages auf deren Homepage das Recht ein, den Beitrag dauerhaft zum Abruf bereitzustellen. Ferner hat unser Team das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten und innerhalb seiner Homepage zu verschieben, um diese mit anderen Inhalten zu verknüpfen. Es besteht ihrerseits kein Recht, eine Löschung von Inhalten nach deren Veröffentlichung zu verlangen. Davon unberührt bleibt das gesetzlich verankerte Recht der Löschung von persönlichen Daten inklusive der von Ihnen erstellten persönlichen Nutzerseite.

§ 5 Haftungsbeschränkung

(1) Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die im Prepaid-Wiki veröffentlichten und eingestellten Beiträge, Themen, externen Links und die daraus resultierenden Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Wir sind auch nicht verpflichtet, permanent die übermittelten und gespeicherten Beiträge der Nutzer/Nutzerinnen zu überwachen oder nach den Umständen zu erforschen, ob sie auf einen rechtswidrigen Inhalt hinweisen. Wir haften grundsätzlich nur im Falle einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung.

(2) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die juristischen Beiträge und Diskussionen im Prepaid-Wiki vollkommen unverbindlich sind. Die Nutzung der Beiträge und deren Verwertung erfolgt auf Ihre eigene Gefahr.

(3) Bei Werbeschaltungen übernehmen wir keine Haftung für den Inhalt und die Richtigkeit.Für den Inhalt der Werbeanzeigen ist der jeweilige Autor einzig und allein verantwortlich; gleiches gilt für den Inhalt der beworbenen Webseite. Bei Darstellung der Werbeanzeige auf unserer Webseite sind wir nicht gleichzeitig mit dem rechtswidrigen Inhalt einverstanden. Daher liegt die Haftung ausschließlich bei dem Werbekunden.

(4) Es ist wird nicht für einen ständigen unterbrechungsfreien Abruf der Webseite garantiert. Einer Haftung diesbezüglich wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch bei großer Sorgfalt können Ausfallzeiten leider nicht ausgeschlossen werden.

(5) Der Betreiber von Prepaid-Wiki hat jederzeit das Recht, Teile der Webseite oder den gesamten Inhalt vorübergehend oder dauerhaft abzuschalten oder sämtliche Rechte der Seite Prepaid-Wiki vorübergehend oder dauerhaft an andere Inhaber zu übertragen. Sämtliche Rechte an Prepaid-Wiki liegen beim administrativen Betreiber bzw. dem im Impressum genannten Inhaber. Durch die Nutzung oder das Verfassen/Verändern von Artikeln entstehen keinerlei Rechte an der Webseite selber.

§ 6 Urheberrecht

Sämtliche Texte, Bilder und andere auf unserer Webseite veröffentlichten Informationen und Daten unterliegen - sofern nicht anders gekennzeichnet - dem Copyright unserer Seite. Jede Form von Wiedergabe und/oder Modifikation darf nur nach den Bedingungen der Creative Commons 3.0 (CC BY-NC 3.0) erfolgen. Andersfalls behalten wir uns das Recht vor gerichtlich gegen diese Rechtsverletzung vorzugehen. Alle Kosten, die durch eine Rechtsverletzung seitens eines Benutzers verursacht werden, werden diesem in Rechnung gestellt.

§ 7 Änderungsvorbehalt

Wir haben jederzeit das Recht die Nutzungsbedingungen zu ändern. Die Änderung wird dann per Nachrichten-Beitrag auf der Webseite veröffentlicht.

§ 8 Kündigung und Laufzeit der Mitgliedschaft bei unserer Webseite

Die Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit der Registrierung und mit dem Einverständnis unseren Nutzungsbedingungen und besteht auf eine unbestimmte Zeit. Die Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe von Kündigen fristlos gekündigt werden. Der Betreiber hat jederzeit das Recht, Mitglieder auch ohne Begründung vorübergehend oder dauerhaft die Schreibrechte für Prepaid-Wiki zu entziehen.

§ 9 Salvatorische Klausel

Diese Nutzungsbedingung ist als Teil unserer Webseite zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wird. Sind einzelne Formulierungen dieser Nutzungsbedingung nicht mehr ganz oder nicht mehr vollständig konform mit der geltenden Rechtslage, so ist davon auszugehen, dass die übrigen Regelungen der Forum-Nutzungsbedingungen bestehen bleiben.

Diese Nutzungsbedingungen wurden freundlicherweise teilweise von www.jurarat.de zur Verfügung gestellt.